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Politik

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29.05.2015  Burschenschaftler feiern Gründungsjubiläum

Torben Braga
Mit einem Festakt haben Mitglieder der umstrittenen Deutschen Burschenschaft an die Gründung der Ur-Burschenschaft vor 200 Jahren erinnert. Mehrere Hundert Burschenschafter aus Deutschland und Österreich versammelten sich am Freitag in Eisenach am ...mehr

29.05.2015  Jenaer Kindergärtnerinnen streiken auch kommende Woche

Information zum Kita-Streik
Die Erzieherinnen in Jena wollen in der kommenden Woche als einzige in Thüringen weiter streiken. Etwa 150 Frauen aus kommunalen Einrichtungen hätten am Freitag auf ihrer Streikversammlung den weiteren Ausstand beschlossen, teilte die Gewerkschaft ...mehr



29.05.2015  Thüringer AfD-Fraktion verliert weiteren Abgeordneten

Logo der AfD
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schrumpft weiter. Der Abgeordnete Jens Krumpe sei ausgetreten, sagte Landtagspräsident Christian Carius am Freitag im Landtag. Damit hat die Fraktion innerhalb weniger Wochen drei Abgeordnete verloren. Grund sind ...mehr

29.05.2015  Höcke sorgt erneut mit Äußerungen für Wirbel

Björn Höcke
Neuer Wirbel um Björn Höcke: Der Landes- und Fraktionschef der Alternative für Deutschland (AfD) soll vor einem Jahr in einer E-Mail NPD-nahe Positionen vertreten haben. Der MDR berichtete am Freitag über ein parteiinternes Schreiben, in dem Höcke die ...mehr



29.05.2015  CDU: Haushalt kann nicht beraten werden

Mike Mohring
Die CDU und die Regierungsfraktionen von Linke, SPD und Grünen haben sich im Landtag erneut einen heftigen Schlagabtausch wegen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) geliefert. Weil noch immer Unterlagen zur Evaluierung des KFA fehlten, könne das ...mehr

29.05.2015  Petitionsausschuss kritisiert Umgang mit Gefangenen

Michael Heym
Der Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag, Michael Heym (CDU), hat Kritik an der Entlassungspraxis in Thüringer Gefängnissen geübt. Dem Petitionsausschuss seien Fälle bekanntgeworden, in denen Gefangene ohne vorherige Hafterleichterungen in die ...mehr



29.05.2015  Staatskanzlei-Chef mahnt Klarheit in Wehrmacht-Debatte an

Mike Mohring
Nach Äußerungen von CDU-Fraktionschef Mike Mohring zur Rolle der Wehrmacht während der Nazi-Diktatur hat Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) mehr Klarheit in der Debatte angemahnt. Die Wehrmacht sei ein williges Instrument des ...mehr

29.05.2015  Keller äußert Zweifel an geplantem Agrarstudiengang

Birgit Keller (Linke)
Landwirtschaftsministerin Birgit Keller (Linke) hat den geplanten Agrarstudiengang an der Erfurter Fachhochschule infrage gestellt. Für Interessenten aus Thüringen gebe es bereits gute Studienmöglichkeiten in Sachsen-Anhalt. Daher frage sie sich, ob ein ...mehr



29.05.2015  Landtagsabgeordnete debattieren über Flüchtlingspolitik

Landtag Thüringen
Auf seiner letzten Plenarsitzung im Mai will sich der Thüringer Landtag heute erneut mit Fragen der Flüchtlingspolitik beschäftigen. Auf der Tagesordnung steht ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, sämtliche für die ...mehr

28.05.2015  Sozialministerin: Bundesagentur soll keine Sanktionen verhängen

Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, Konsequenzen aus dem Urteil des Gothaer Sozialgerichts zu ziehen. Die Bundesagentur für Arbeit sollte unverzüglich angewiesen werden, bis zu einer Entscheidung des ...mehr



28.05.2015  Landtag will mehr Radfahrer auf der Straße

Eine Ampel für Fahrradfahrer leuchtet grün
Der Thüringer Landtag will dafür sorgen, dass Radfahren für noch mehr Menschen attraktiver wird. Ein Antrag der Regierungsfraktionen, die Radwege im Freistaat so auszubauen, dass noch mehr Menschen das Fahrrad nicht nur in ihrer Freizeit, sondern auch im ...mehr

28.05.2015  Gesundheitsministerin sieht keine Gefahr bei Ärzte-Versorgung

Die Landesregierung rechnet nicht mit einem gravierenden Ärztemangel in den nächsten Jahren. Die Zahl der offenen Hausarzt-Stellen in Thüringen sei seit 2013 von 76 auf jetzt 51 gesunken, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Donnerstag im ...mehr



28.05.2015  Feuerwehrverband fordert ein Konzept für Digitalfunk

Holger Poppenhäger
Der Thüringer Feuerwehrverband dringt auf ein Konzept zur Ausstattung der Feuerwehren und Rettungsdienste mit Digitalfunk. Das sei mit Blick auf Zeitplan und Finanzierung wichtig, sagte ein Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. ...mehr

28.05.2015  Burschenschaft sieht abflauenden Konflikt der Studentenverbindungen

Philip Stein
Spitzenvertreter der umstrittenen Deutschen Burschenschaft (DB) sehen die Szene der Studentenverbindungen nach mehreren Jahren heftiger Kontroversen wieder näher zusammenrücken. Ein Zeichen dafür sei, dass zu den Feierlichkeiten der DB im Rahmen des ...mehr



28.05.2015  Landtag berät über Mindestlohn und Digitalfunk für Rettungsdienste

Landtag Thüringen
Der Thüringer Landtag setzt heute seine Plenarsitzung mit Beratungen über Nachbesserungen beim Mindestlohn fort. Die CDU-Fraktion will Änderungen des seit Jahresbeginn gültigen Mindestlohn-Gesetzes durchsetzen. So soll sich die rot-rot-grüne ...mehr

27.05.2015  CO2-Ausstoß in Thüringen deutlich gesunken

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne)
Die Thüringer stoßen weniger klimaschädliche Treibhausgase aus. 2012 seien 13,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid entstanden und damit neun Prozent weniger als 2007, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) am Mittwoch in Erfurt. Nach einer Prognose ...mehr



26.05.2015  Darüber ärgert sich Thüringen: ausgewählte Petitionen 2014

Mehr als 1000 Beschwerden gingen 2014 beim Landtag in Erfurt ein. Nicht immer drehte es sich bei den Petitionen um die Arbeit von Behörden und Gerichten. Einige Fallbeispiele aus dem aktuellen Petitionsbericht:

mehr

26.05.2015  NSU-Untersuchungsausschuss befragt Eisenacher Feuerwehr

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss
Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages will bei seiner ersten Zeugenvernehmung am 4. Juni unter anderem mehrere Feuerwehrleute anhören. Bei ihnen handelt es sich nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Dorothea Marx (SPD) um jene ...mehr



26.05.2015  Mehr Petitionen beim Thüringer Landtag eingegangen

Erfurt (dpa/th) - Beim Thüringer Landtag sind 2014 so viele Beschwerden eingegangen wie schon seit 16 Jahren nicht mehr. 1121 neue Petitionen wurden eingereicht, wie Landtagspräsident Christian Carius am Dienstag in Erfurt sagte. Mit 236 Eingaben betrafen ...mehr

26.05.2015  Kita-Streiks in fünf Städten

Kleinkind in einer Kindertagesstätte
Leipzig (dpa) - In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehen die Streiks der Erzieher an den kommunalen Kindertagesstätten und Schulhorten weiter. Am Dienstag seien Einrichtungen in Leipzig, Halle, Jena, Zwickau und Werdau betroffen, teilte die ...mehr



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Veranstaltungstipps
Sa 06.06.15 10:00
Ort: Landgut Holzdorf, Weimar
Sa 30.05.15 19:30
Ort: Dom St. Marien, Erfurt
Sa 06.06.15 10:00
Ort: Erfurt