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Politik

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03.07.2015  Betreibergesellschaft für Erfurter Arena gegründet

Ansicht des Steigerwaldstadions
Die Betreibergesellschaft für die neue Multifunktionsarena in Erfurt steht. Vertreter der Landeshauptstadt, der Stadtwerke und der Messe schlossen am Freitag einen 1200 Seiten umfassenden Vertrag für die Gründung der Arena Erfurt GmbH ab, wie es am ...mehr

03.07.2015  Linke zufrieden mit Bürgerbeteiligung in ihren Kommunen

Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke)
Die Linken-Kommunalchefs haben eine positive Bilanz ihrer ersten Amtshälfte gezogen. Zwar könne sie in ihrer Funktion keine «reine linke Lehre» durchsetzen, sagte die Oberbürgermeisterin von Eisenach, Katja Wolf, am Freitag in Erfurt. Dennoch könne sie ...mehr



03.07.2015  Führungsteam beim Rechnungshof bald wieder komplett

Sebastian Dette
Der Thüringer Landtag will in der kommenden Woche die Führungsmannschaft des Rechnungshofs komplettieren. Es soll die mehrfach vertagte Entscheidung zur Besetzung von Direktorenposten bei der Prüfbehörde in Rudolstadt fallen. Dem Landtag liegt dazu ein ...mehr

03.07.2015  Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke aufgehoben

Björn Höcke und Laura Schuppert
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat den Weg für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen AfD-Fraktionschef Björn Höcke freigemacht. Die zeitweise Aufhebung seiner Immunität sei am Freitag beschlossen worden, sagte Höcke. Dem AfD-Politiker ...mehr



02.07.2015  Senkung des Wahlalters: Experten und Thüringer sollen mitreden

Zu der von Rot-Rot-Grün geplanten Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre bei Landtags- und Kommunalwahlen in Thüringen sollen nun Experten befragt werden. Der Innenausschuss im Landtag beschloss am Donnerstag eine mündliche Anhörung für den 22. ...mehr

02.07.2015  EU-Rückzahlung: Koalition will noch über Verwendung reden

Euro Geldscheine liegen auf einem Tisch
Nach dem unerwarteten Geldsegen aus Brüssel ist weiter offen, wofür die EU-Rückzahlungen in Millionenhöhe verwendet werden. Darüber werde noch in der Koalition gemeinsam entschieden, teilten die Fraktionen von Linken, SPD und Grünen am Donnerstag nach ...mehr



02.07.2015  Noch keine Spur von desertiertem Soldaten

Von dem vermutlich desertierten Bundeswehr-Soldaten aus Gera fehlt nach wie vor jede Spur. Es gebe keine Hinweise auf seinen Aufenthaltsort, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Seine Behörde hat ...mehr

02.07.2015  Kinder in Eisenberger Erstaufnahmestelle an Windpocken erkrankt

Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Eisenberg
Drei Windpockenerkrankungen haben in der Landesaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenberg zu einem Aufnahmestopp geführt. Noch bis zum 10. Juli würden keine Schwangeren und Säuglinge unter einem Jahr in Eisenberg aufgenommen, sagte eine Sprecherin des ...mehr



02.07.2015  Carius zeigt sich offen gegenüber Reform der Immunitäten

Christian Carius (CDU)
Vor der drohenden Aufhebung der Immunität von AfD-Fraktionschef Björn Höcke sieht Landtagspräsident Christian Carius Klärungsbedarf im Umgang mit dem Immunitätsrecht. Es müsse überlegt werden, ob Änderungen daran vorgenommen werden sollten und ob es noch ...mehr

02.07.2015  25-Euro-Münze erinnert an Wiedervereinigung

Zwei frisch geprägte 25-Euro-Münzen
Berlin (dpa) - Mit einer 25-Euro-Münze erinnert die Bundesrepublik Deutschland an die Wiedervereinigung 1990. Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und Parlamentspräsident Ralf Wieland (beide SPD) gaben am Donnerstag den Startschuss für die Prägung ...mehr



02.07.2015  CDU: Vorschlag zu einheitlicher «Strommaut» untauglich

Anja Siegesmund
Die CDU-Landtagsfraktion hält den Vorschlag von Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne) für eine bundesweit einheitliche «Strommaut» für untauglich. Langfristig würden einheitliche Netzentgelte sogar zu Mehrbelastungen der Stromkunden in ...mehr

02.07.2015  Mehr Kita-Plätze in Thüringen

Die Garderobe in einer Kita
Thüringen hat sein Betreuungsangebot für Kleinkinder weiter ausgebaut. Nach ersten Erhebungen standen im März mehr als 99 100 Plätze in den landesweit 1316 Kitas zur Verfügung, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Das waren ...mehr



02.07.2015  Thüringer Städte drehen an der Steuerschraube

In Thüringen hat mehr als jede dritte größere Stadt nach Angaben des Steuerzahlerbundes an der Steuerschraube gedreht. In 14 von 38 untersuchten Städten verschärfe sich die steuerliche Belastung, sagte der Landesvorsitzende Justus Kehrl am Donnerstag in ...mehr

02.07.2015  Urteil im Akademikerball-Prozess bleibt bestehen

Die umstrittene Haftstrafe für einen Jenaer Studenten wegen seines Protests gegen den Wiener Akademikerball bleibt bestehen. Das Berufungsgericht habe seinen Antrag zurückgewiesen, teilte der Senatspräsident des Oberlandesgerichts Wien, Leo Levnaic-...mehr



01.07.2015  Wohlfahrtsverband dringt auf Ausbau der Kitas in Thüringen

Gummistiefel in einer Kita
Der Paritätische Wohlfahrtsverband verlangt vom Land einen Ausbau der Kitas in Thüringen. Gleiche Bildungschancen zu gewährleisten sei wichtiger als die Einführung eines beitragsfreien Kita-Jahrs, heißt es in einem am Mittwoch in Neudietendorf ...mehr

01.07.2015  V-Mann-Führer von «Piatto» soll als Zeuge im NSU-Prozess aussagen

München (dpa) - Im NSU-Prozess soll am Mittwoch der frühere V-Mann-Führer des Verfassungsschutz-Informanten «Piatto» aussagen. «Piatto» hatte Ende der 1990er Jahre im Auftrag des brandenburgischen Verfassungsschutzes die Chemnitzer Szene um die inzwischen ...mehr



01.07.2015  Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke soll aufgehoben werden

Björn Höcke
Der Justizausschuss im Thüringer Landtag will die Immunität von Thüringens Landes- und Fraktionschef Björn Höcke aufheben. Ein entsprechender Antrag stehe auf der Tagesordnung für die Sitzung an diesem Freitag, heißt es aus Parteikreisen. Nach ...mehr

30.06.2015  AfD-Abweichler sitzen nun in Ausschüssen

Das Landeswappen von Thüringen
AfD-Abweichler können nun in Ausschüssen im Thüringer Landtag mitarbeiten. Der Ältestenrat hat dafür am Dienstag grünes Licht gegeben. Nach Angaben eines Parlamentssprechers entschied das Gremium, dass Oskar Helmerich einen Sitz im Justizausschuss erhält. ...mehr



30.06.2015  Zweiter Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erhält Verstärkung: Mit Georg Maier bekommt der Minister einen zweiten Staatssekretär. Der 48-Jährige, der von der Förderbank KfW nach Erfurt wechselt, wurde am Dienstag von Ministerpräsident ...mehr

30.06.2015  Platznot in Jena: Flüchtlinge in Turnhalle untergebracht

Weil es derzeit keine anderen freien Unterkünfte gibt, greift Jena bei der Unterbringung von Flüchtlingen erstmals auf eine Turnhalle zurück. 25 Neuankömmlinge wurden nach ihrer Ankunft am Dienstag in einer Sporthalle untergebracht, wie die Stadt ...mehr



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Tagestipp für Thüringen
Fr 03.07.15 08:00
Ort: Schmalkalden

Veranstaltungstipps
Fr 03.07.15 19:00
Ort: Schloss Friedenstein, Ekhof-Theater, Gotha
Sa 04.07.15 07:00
Ort: Rottleben